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Sonntag, 10. November 2013
Mann will vom Jobcenter 6.338 Euro für Australien-Reise
Mann will vom Jobcenter 6.338 Euro für Australien-Reise
Ein Berliner Rechtsanwalt, der aufstockend Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (Hartz IV) bezieht, kehrte im Sommer 2011 ohne seine Kinder, die bei ihrer Mutter blieben, aus Australien zurück.
Um seine Kinder wieder zu besuchen, wollte der Rechtsanwalt vom Jobcenter Geld für die teure Reise, mehrere Kostenvoranschläge lehnte das Amt aber ab. Nun beantragte er beim Sozialgericht Berlin das Jobcenter zur Zahlung von 6.338 Euro zu verpflichten.
Das Sozialgericht lehnte den Antrag ab, weil die Kosten aufgrund einer kurzfristigen Reiseplanung hoch seien und deshalb keine Pflicht zur Übernahme von Reisekosten bestehe. Allerdings darf das Jobcenter die Kosten nicht grundsätzlich ablehnen, weil Ehe und Familie unter besonderem Schutz stehen.
Ihr Gerd Höfer
Betrug mit Solarpark - Angeboten
Ein Kulmbacher Rechtsanwalt sitzt seit heute in der JVA Hof ...
Solarpark-Betrug: Kulmbacher Anwalt sitzt in U-Haft Ein Kulmbacher Rechtsanwalt sitzt seit heute in der JVA Hof ein. Am späten Nachmittag hat die Ermittlungsrichterin der dortigen Wirtschaftsstrafkammer Untersuchungshaft angeordnet. Der 43-jährige Jurist soll Anleger, die in Solarparks investieren wollten, um rund eine Million Euro geprellt haben.
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Ihr Reinhard Göddemeyer
Sonntag, 3. November 2013
Justizirrtum ?
Kachelmann und Arnold sind nur 2 Namen, die in Verbindung mit Fehlurteilen genannt werden müssen.
Herr Kachelmann ist mit einem blauen Auge davongekommen, Herr Arnold ist mittlerweile tot.
Ist unsere Justiz gerecht ?
Der renommierte Jurist und Journalist Thomas Darnstädt beschreibt anhand wahrer Fälle, wie leicht Unschuldige in die Fänge der Justiz geraten können. Selten kommt es heraus, wenn Richter sich irren - umso unbefangener sind sie bei der Wahrheitsfindung. Eine Frau wird halbtot gewürgt in ihrer Wohnung gefunden.Die Indizien weisen auf den Ehemann Harry Wörz. Er wird noch in derselben Nacht verhaftet. Dass der seine Unschuld beteuert, hilft ihm nichts: Über 13 Jahre ist er gefan gen im Netz der Justiz, viereinhalb Jahre wird er inhaftiert für eine Tat, die er nie begangen hat. Oder die 14-jährige Jennifer, die behauptet, von ihrem Vater und dessen Freund missbraucht worden zu sein. Bald sitzen die Männer in Haft. Es dauert Jahre, bis herauskommt, dass das Mädchen die Geschichte erfunden hat. Dies sind nur zwei von zahllosen Justizirrtümern, die sich Jahr für Jahr vor deutschen Strafgerichten ereignen. Schuld sind einseitige Ermittlungen, überschätzte Gutachter und selbstgewisse Richter. Doch selten bekennt sich die Justiz zu ihren Fehlern. Jeder kann ihr Opfer werden.
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Reinhard Göddemeyer
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